Das Rathaus informiert: Gemeinde Wolfschlugen

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700 Jahre Wolfschlugen
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Aktuelles aus dem Rathaus

Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs 2019 am 08. Oktober 2018 von Bürgermeister Matthias Ruckh

Autor: Frau Speidel
Artikel vom 11.10.2018

Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs 2019 am 08. Oktober 2018 von Bürgermeister Matthias Ruckh

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

meine sehr geehrten Damen und Herren des Gemeinderates,

bevor ich zur Einbringung des Haushaltplanentwurfes für das kommende Jahr komme, möchte ich zunächst auf das vorangegangene und auf das laufende Jahr kurz eingehen.

Zunächst einmal:

Es sind enorme Anstrengungen unternommen worden von den Erzieherinnenteams im Kindergarten, der Grundschule aber v.a. allem auch in den Vereinen, Kirchengemeinden, Organisationen und von Gemeinderat mit Verwaltung

um über 40 Jubiläumsveranstaltungen und unser Jubiläumsfestwochenende vor zwei Wochen über Monate ja sogar Jahre zu organisieren und das 700-jährige Gemeindejubiläum angemessen zu begehen.

Und „angemessen“ heißt bei uns in Wolfschlugen ein hammermäßig geniales Festwochenende mit tausenden begeisterten Gästen und drei Tage Party, wo ein Höhepunkt den anderen jagte.

Und darauf bin ich, können wir ALLE miteinander stolz sein!

Der Erfolg hat viele Väter wie es so schön heißt - und bei uns in Wolfschlugen sogar Mütter und Kinder, ja ganze Familien,

– und nur deshalb ist es uns gemeinsam gelungen so ein Jubiläumsjahr mit Sennerpokal und Festwochenende auf die Beine zu stellen.

An dieser Stelle noch einmal mein ausdrücklicher Dank allen Helferinnen und Helfern, Sponsoren, Spendern und Gönnern unserer einzigartigen Dorfgemeinschaft.

Auch wenn noch einige Veranstaltungen vor uns liegen bin ich mir sicher, dass diese ähnlich erfolgreich ablaufen werden wie die bisherigen.

Das Jubiläumsmotto „Wolfschlugen - damals und heute“ gilt auch bei der Einbringung des nächsten Haushaltsentwurfs für das Jahr 2019.

Auch wenn ich den Blick auf damals nur auf die Jahre 2017 und 2018 richte. In der letzten Sitzung hatten wir noch den Jahresabschluss 2017 beschlossen. 5,1 Mio. € Gewerbesteuer zeugen nicht nur von einer sehr sehr guten Wirtschaftslage, sondern das Jahr wird wieder einmal ein absolutes Ausreißerjahr bleiben. Wir haben anstelle eines Fehlbetrags in Höhe von 645 T€ einen Ertragsüberschuss in Höhe von rund 3,505 Mio. € zu verzeichnen. Die Liquidität zum 31.12.2017 lag bei über 7 Mio. €. 2018 wird auch einen guten Rechnungsabschluss bringen, aber bei weitem nicht so extrem positiv abschließen. Anstelle des Fehlbetrags in Höhe von 449 T€ zeichnet sich ein Überschuss von rund 700.000 € ab.

Die Gewerbesteuer 2019 wird sich auf das Niveau von 3.5 Mio. € (Planansatz 2018 waren 3,0 Mio. €) einpendeln. Im Kernhaushalt sind keine Kreditaufnahmen geplant.

Die Gemeinde hat in beiden zurückliegenden Jahren im Tiefbaubereich und bei den kommunalen Eigenbetrieben Kläranlage; Eigenbetrieb Energieversorgung und Eigenbetrieb Wasserversorgung investiert. Insbesondere Maßnahmen zur CO2-Einsparung, des Klimaschutzes mit dem Fernwärmenetz, dem BHKW an der Sporthalle, mit dem Ziel einer effizienten Energieversorgung bis hin zur Phosphatfällmittelanlage auf der Kläranlage und der PV-Anlage zur Eigenstromnutzung ökologische nachhaltige Themen der Schwerpunkt umgesetzt.

Daneben investieren wir kontinuierlich in Bildung unserer Kinder. Nach wie vor ist die Versorgung unserer Kinder ab einem Jahr in der Kinderkrippe bis hin zur Kernzeitbetreuung in der Grundschule mit flexiblen Betreuungsmodellen zwischen 7 bis 17.00 Uhr bedarfsgerecht ausgebaut bzw. vorhanden. Die Erzieherinnen und Erzieher sowie das Team des Kreisjugendrings im Bereich der Kernzeitbetreuung und im Kinder- und Jugendhaus leisten hervorragende Arbeit. Unterstützt wird das Familienmanagement noch durch die Kinderbetreuung durch die Tagesmütter, deren Förderung die Gemeinde ebenfalls angehoben hat.

Vor kurzem war in der Presse zu lesen, dass Baden-Württemberg das qualifizierteste Personal in den Kindertagesstätten einsetzt und die Betreuungsquote also das Verhältnis von Erzieherinnen je Kind am niedrigsten ist in ganz Deutschland. Dass wir auch in Wolfschlugen besonders Wert auf Qualität in der Betreuung legen, ist bekannt. Dazu gehören auch die pädagogische Fachberatung, Weiter- und Fortbildungsangebote. Die Erwartungen der Eltern und Kinder zu erfüllen, Wünsche mit dem Machbaren anzugehen, daran arbeiten wir tagtäglich.

Die gesamtwirtschaftlich gute Situation Deutschlands hat aber auch dazu geführt, dass der öffentliche Dienst ordentliche Lohnsteigerungen zu verzeichnen hat. Unser Schatz ist unser qualifiziertes Personal. Durch die Tariferhöhungen von durchschnittlich insgesamt 7% für das Jahr 2018 und zum 01.04.2019 sowie einem Erhöhungssatz von 1,06% ab 01.03.2020 wirken sich die Entgelterhöhungen entsprechend aus. 2019 steigen die Personalkosten insgesamt auf etwa 3,7 Mio. Euro. Allein für Kinder-, Jugendliche und Bildung geben wir fast 2 Mio. Euro oder 53% der Personalgesamtausgaben aus. Die Lohnsteigerungen allein machen rund 200.000,-- € für den kommenden Haushalt aus und erhöht somit unseren Fehlbetrag. Sicher erscheint, dass bei den Zuschüssen des Landes die Lohnsteigerungen nicht berücksichtigt werden.

Dieser Umstand erhöht sogar noch den kommunalen Finanzierungsbedarf zusätzlich neben den Lohnerhöhungen, die ebenfalls beim Land nicht in voller Höhe berücksichtigt werden. Ich appelliere hier an die Verantwortlichen des Landes und an den Gemeinde- bzw. Städtetag angesichts der Haushaltslage des Landes hier nachzusteuern.

Die Lohnerhöhungen für gute Arbeit - um nicht missverstanden zu werden - sind gerechtfertigt. Beim Einbringen des Haushalts geht es aber auch darum die Finanzierung zu sichern.

Neben der Bildung und hier werden wir angesichts der Auslastung in absehbarer Zeit einen weiteren Kindergarten bzw. Kinderkrippe benötigen nach den derzeitigen Zahlen, sodass wir weitere finanzielle Ressourcen in Personal und Gebäude binden werden.

Nachdem wiederholt die Kindergartengebühren und deren Höhe diskutiert wurden und sich derzeit eine Arbeitsgruppe über neue Modelle Gedanken macht, bitte ich Sie diese Umstände auch zu bedenken. Kostenlose Kindergartenjahre müssen voll gegenfinanziert werden und es wäre wichtig, dass ein transparentes, einfach zu handhabendes Modell am Ende entschieden wird.

Über die Jahre ist festzustellen, dass die Aufgaben auch in der Verwaltung komplexer und mehr werden. Ob es die Digitalisierung ist, der Datenschutz, die Umstellung auf das neue Haushaltsrecht oder auch die Zuarbeit für Dritte, die Beratungs- und Auskunftstätigkeit steigen deutlich an. Neue Aufgaben wie das Thema Umsatzsteuererhebung § 2b UStG Ende 2020, die Grundsteuerreform, Inspire kommen auf die Verwaltung zu.

Um einen aktuellen Überblick über den Umfang und die Personalentwicklung zu haben und auch im neugewählten Gremium eine Grundlage zu erhalten für strategische Entscheidungen, schlägt die Verwaltung vor eine Organisationsuntersuchung des Rathauses einschließlich des Bauhofes zu beauftragen. Der Bauhof sollte auch mit aufgenommen werden, da zum einen Investitionen in den Fuhrpark bis hin zum langfristigen Neubau des Bauhofs zusammen mit dem Feuerwehrgerätehaus anstehen und zum anderen die zukünftige Ausrichtung geklärt werden sollte.

Ein weiteres Dauerthema ist die Internetversorgung Wolfschlugens. Hier lebt die erste Welt Haus an Haus mit der dritten Welt. Die Datenautobahn mit Glasfaserhausanschlüsse und der Trampelpfad mit unter 1 MB Downloadgeschwindigkeit grenzen unmittelbar aneinander. Die Gemeinde versucht seit Jahren alles, um diesen unzeitgemäßen Zustand zu ändern. Die Gemeinde hatte hierfür einen Förderantrag beim Bund und Land gestellt mit dem Ziel, den Breitbandausbau voranzubringen. Die Ausschreibung im Sommer brachte Angebote, die derzeit geprüft werden. Alle Angebote beinhalten Glasfaserausbaukonzepte bis zu den Grundstücken bzw. Gebäuden und keine Brückentechnologien mehr wie beispielsweise die Überbauung von Kabelnetzverzweigern. Aus diesem Grund hat die Verwaltung den Änderungsantrag für eine erhöhte Förderung des Giganetzes beim Bund gestellt und wird nach positiver Entscheidung auch beim Land die Erhöhung beantragen. Gesellschaftspolitisch ist der Breitbandausbau eine Pflichtaufgabe und ein harter Standort- und Wirtschaftsfaktor. Rechtlich gesehen ist diese Aufgabe eine freiwillige Aufgabe der Gemeinde, die eigentlich der Bund und das Land zu tragen haben.

Noch in diesem Jahr wird der Gemeinderat die Entscheidung treffen, welches Angebot umgesetzt werden soll. Die Gemeinde wird dabei trotz Bundes- und Landesförderung einen deutlich siebenstelligen Betrag in die Hand nehmen müssen. Wir gehen von bis zu 1,9 Mio. Euro aus.

Für mich steht außer Zweifel dieses Geld auszugeben für die moderne Infrastruktur und die Chance jetzt zu nutzen. Die Alternative nichts zu tun und auf den freien Markt zu hoffen ist keine auch angesichts der fehlenden Wirtschaftlichkeit durch unsere schwierige Versorgungsstruktur im Gemeindegebiet mit verschiedenen Anbietern. Zudem macht diese Investition auch aus ökologischer Sicht Sinn. Durch die flexibleren Homeoffice-Möglichkeiten werden wir das Familienmanagement erleichtern und teilweise auch die Verkehrsspitzen reduzieren, da die Menschen von zu Hause aus arbeiten können. Nicht wenige Dienstleister wie Steuerberater oder Architekten arbeiten von zu Hause aus. Mich wundert es ohnehin, dass es bei all den richtigen politischen Ansätzen wie der Förderung des Radverkehrs, Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs noch keine Home-office-Offensive der Firmen gibt. Dies würde Büroflächen sparen, Arbeitnehmern wie -gebern entgegen kommen und den Verkehr reduzieren oder zumindest die teure Stauspitze nehmen.

Wenn der Glasfaserausbau kommt, wird die Unterversorgung in spätestens drei Jahren überall Geschichte sein in Wolfschlugen und im Gewerbegebiet wird flächendeckend ein Glasfaseranschluss für die Firmen vorhanden sein.

Mit der seit Anfang Oktober in Betrieb gegangenen Pedelec-Verleihstation RegioRadStuttgart in der Ortsmitte am Rathaus, der Ladestationen für Elektromobilität beim WOFit-Sportpark mit Ökostrom zusammen mit der FairEnergie hat die Gemeinde zukünftige Mobilitätsthemen vorbildlich angegangen.

Im Haushalt 2019 werden wir für die Förderung der Blühstreifen sowie für Maisersatzpflanzungen um die Auswirkungen von Starkregenereignissen zu mindern auch Geld in die Hand nehmen. 10.000 Euro planen wir hierfür ein. Die konstruktiven und offenen Gespräche mit den Landwirten werden wir weiter führen denn ohne sie als Pächter bzw. Grundstückseigentümer ist keine der Maßnahmen umsetzbar.

Weitere Oberflächenwasserschutzmaßnahmen sind an der Grötzinger Straße sowie im Zuge des Ausbaus des Feldwegs „Im Grund“ in Planung. In den Jahren 2019 und 2020 sind je 50.000 € für die Maßnahmen zur Verfügung gestellt. Wir möchten in Fortsetzung des Riederwiesenkonzepts den Oberflächenwasserschutz mit ökologischen Aufwertungen verbinden. Ich bin froh, dass die Eigentümer jetzt offen sind für unsere Überlegungen.

Auch im kommenden Jahr investiert die Gemeinde in die Unterhaltung des Wasserleitungsnetzes. Sie nutzt die Ausbausynergien beim Erdgasnetz sowie beim Glasfasernetz aus. Geplant sind die Hirschstraße sowie ein Abschnitt der Max-Eyth-Straße im Gewerbegebiet mit Gas-, Glasfaser erstmals auszubauen sowie die alte Wasserleitung zu erneuern. Die Kanalbefahrung unseres kompletten Abwassernetzes steht im Rahmen der gesetzlichen Eigenkontrollverordnung ebenfalls im kommenden Jahr an. Danach wird sich unser Investitionsbedarf für die Instandsetzung des Abwassernetzes in den nächsten Jahren dann wieder orientieren.

Das Gemeindeentwicklungskonzept sowie das Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren „Mahdenäckerländer“ soll im kommenden Jahr weiter angegangen werden. Das Gemeindeentwicklungskonzept soll die Ist-Situation sowie die künftigen Entwicklungen im Gebäudebestand aber auch sich daraus ergebende Bedarfe ermitteln, die dann im Neubaugebiet und wo möglich auch im Bestand mit einfließen werden.

Derzeit arbeitet die Gemeindeverwaltung gegenüber dem Regierungspräsidium und der Region Stuttgart an der Argumentation für das geplante bauliche Entwicklungsgebiet „Mahdenäckerländer“ mit rund 6 Hektar Fläche genehmigt zu bekommen. Es ist bedauerlich, dass die Politik einerseits den Kommunen verspricht die bauliche Entwicklung zu fördern und den Wohnungsdruck anerkennt, während deren Fachbehörden bei Region und Regierungspräsidium Stuttgart einem immer noch hohe Hürden bzw. Steine bei der Entwicklung in den Weg legen. Für die Verwaltung ist aber auch klar, dass die Gemeinde Wolfschlugen ein behutsames an der Eigenentwicklung orientiertes Wachstum anstrebt, indem auch der soziale Wohnungsbau, neue Wohnformen wie Mehrgenerationenwohnen, ein Pflegeheim und altersgerechtes Wohnen ihren Platz haben werden.

Im kommenden Jahr wird mit dem Bau des Ärztehauses mit seniorengerechten Wohnungen in der Ortsmitte des privaten Investors begonnen werden. Mit diesem Projekt wird auch ein Beitrag geleistet die Versorgungssicherheit der Ärzte am Ort langfristig zu sichern und dringend benötigter altersgerechter Wohnraum in zentralster Ortslage wird geschaffen.

Die Gemeinde wird für die Anschluss- und Obdachlosenunterbringung ebenfalls weiter investieren müssen, um ihrer Unterbringungsverpflichtung nachzukommen. Ein Planansatz in Höhe 700.000,-- Euro ist vorgesehen.

Angesichts der vorstehend angesprochenen Maßnahmen ist es gut, dass die Gemeinde über rund 8,3 Mio. Euro liquide Mittel auf den Gemeindekonten Stand Anfang Oktober 2018 verfügt.

Kreditaufnahmen sind im kommenden Jahr nicht geplant, sondern weitere Tilgungen der bestehenden Darlehen.

Die Verschuldung im Kernhaushalt liegt mit 1,22 Mio. Euro oder 192,-- €/Einwohner weit unter dem Landesdurchschnitt, der Ende 2016 bei 452,-- €/Einwohner lag laut statistischem Landesamt.

Die Nichterwirtschaftung der Abschreibungen und das ausgewiesene Defizit - nach dem ab 2020 verbindlich geltenden neuen kommunalen Haushaltsrecht NKHR - in Höhe von 664.100,-- € im Ergebnishaushalt (das Defizit wäre um rund 600.000 € höher ausgefallen, hätte man nicht auf die gebildeten Rückstellungen aus dem Jahr 2017 zurückgreifen können) liegt zum einen Teil auch an der Systematik des kommunalen Finanzausgleichs, bei dem die Umlagen sich immer am vorvergangenen Jahr orienterien.

Das Defizit zeigt aber auch klar auf, dass trotz solider Wirtschaftslage sparsames Wirtschaften einerseits und auch über die Frage der notwendigen Einnahmebeschaffung sprich Steuererhöhungen rechtzeitig diskutiert und nachgedacht werden muss, um über die finanziellen Grundlagen zu verfügen, die auch angesichts der anstehenden Investitionen dauerhaft notwendig sein werden.

Deshalb regt die Verwaltung an darüber nachzudenken, ob die Grundsteuer- oder Gewerbesteuererhöhungen zur Sicherung der finanziellen Ressourcen im Rahmen der Haushaltsberatungen ein Thema sein sollten. 10 Prozentpunkte Grundsteuerhebesatz entspricht einer Mehreinnahme von rund 25.000 €. Bei der Gewerbesteuer bedeutet die Erhöhung um 10 Prozentpunkte des Hebesatzes eine Mehreinnahme von rund 97.000 €. Allein die Investition in den Breitbandausbau über die nächsten Jahrzehnte wird den Haushalt jährlich zusätzlich belasten.

Abschließend meine sehr geehrten Damen und Herren des Gemeinderats möchte ich positiv hervorheben, dass Sie gemeinsam mit der Verwaltung sehr konstruktiv daran arbeiten, die Herausforderungen der Gegenwart anzugehen für unseren Ort. Gemeinsame Lösungen und manches Mal Kompromisse zu finden und diese miteinander umzusetzen bleibt weiterhin mein bzw. unser Ziel.

Die gewohnte offene, transparente und konstruktive Arbeitsweise der Verwaltung sichere ich Ihnen zu.

Nochmals herzlichen Dank und großen Respekt besonders in unserem Jubiläumsjahr zolle ich Ihnen meine Damen und Herren des Gemeinderats – es ist sehr viel Zeit und Kraft, die Sie liebe Gemeinderatsmitglieder die ganzen Monate und Jahre nicht nur Montag abends ehrenamtlich für Wolfschlugen einbringen.

Vielen herzlichen Dank auch im Namen der gesamten Verwaltung und der Einwohnerschaft!!!

Mit einem Zitat der mährisch-österreichischen Schriftstellerin aus dem 19. Jahrhundert Freifrau Marie von Ebner-Eschenbach möchte ich zum Ende der Haushaltseinbringung kommen

Müde macht uns die Arbeit, die wir liegenlassen, nicht die, die wir tun.

In diesem Sinne packen wir’s gemeinsam an.

Der dritte dopische Haushaltsplanentwurf 2019 der Verwaltung ist somit eingebracht.