Newsletter Oktober 2015

Die wichtigsten Informationen für Sie zusammengestellt

Die Themen

  • Aktuelles

- Betriebsausflug

- Einladung zum Treffen des Arbeitskreis Asyl

- Kronen- und Baumpflegearbeiten in der Schulstraße

- Gegenseitige Rücksichtnahme auf landwirtschaftlichen Wegen

- Hecken, Sträucher und Bäume an Straßen und Gehwegen rechtzeitig zurückschneiden

- Gemeinde sucht Wohnungen zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen

- Informationen zu aktuellen Baumaßnahmen

  • Neues aus dem Gemeinderat

- Nächste Gemeinderatssitzung

Sitzung am 21.09.2015

Kreuzungsbereich Esslinger Straße, Stuttgarter Straße wird saniert

Neues Fahrzeug für den Bauhof

Sanierung der Bushaltestellen an der Landesstraße fertig gestellt

Stromnetzentflechtung im Gebiet Winkelwiesen

Wasserzählerwechsel im Gemeindegebiet

Baugebiet Wilhelmstraße/Küferstraße – Befragungen im Zuge einer Masterarbeit

Neue Auszubildenden im Rathaus und in den Kindergärten

Finanzzwischenbericht 2015

Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Gemeinde Wolfschlugen und dem Eigenbetrieb Wasserversorgung zur Einführung einer Konzessionsabgabe ab 01.01.2016

Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserversorgung

Energetisches Quartierskonzept Sporthalle Wolfschlugen, Sportvereinszentrum sowie angrenzende Einrichtungen
– Entscheidung für kleines Untersuchungsgebiet gefallen

Bebauungsplan „Industriegebiet - 6. Änderung“
- Aufstellungsbeschluss

Festlegung der Vergaberichtlinien für den Verkauf kommunaler Wohnbauplätze

  • Veranstaltungskalender Oktober 2015

Aktuelles

Betriebsausflug - Wichtige Mitteilung

Am Donnerstag, den 01. Oktober 2015 findet der diesjährige Betriebsausflug der Gemeindeverwaltung Wolfschlugen statt.
Aus diesem Grund sind an diesem Tag die Rathausverwaltung, die Kindertageseinrichtungen, die Ortsbücherei und der Bauhof telefonisch und persönlich nicht zu erreichen.

Wir danken für Ihr Verständnis.

Ihre Gemeindeverwaltung Wolfschlugen

 

Einladung zum Treffen des Arbeitskreis Asyl

Wir laden Sie recht herzlich zu unserem nächsten Arbeitskreistreffen am Dienstag, 6. Oktober 2015 um 18:45 Uhr im Sitzungssaal (Rathaus). Für Ehrenamtliche, die das erste Mal teilnehmen, ist ein Informationssitzung um 18:00 Uhr im Sitzungssaal geplant. Wir freuen uns über jede und jeden!

 

Kronen- und Baumpflegearbeiten in der Schulstraße

Am 9. und 10. Oktober 2015 finden entlang der Schulstraße die sicherheits- und turnusmäßigen Kronen- und Baumpflegearbeiten statt. Die Parkplätze entlang der Schulstraße können an diesen beiden Tagen nicht genutzt werden. Die Firma „Alles am Baum“ aus Aichtal wird die Arbeiten durchführen.

 

Gegenseitige Rücksichtnahme auf landwirtschaftlichen Wegen

Auf landwirtschaftlichen Wegen sind sehr oft Fußgänger, Hundehalter, Fahrradfahrer und landwirtschaftlicher Verkehr zur selben Zeit unterwegs. Aus gegebenen Anlass weisen wir darauf hin, dass es wichtig ist, dass hier aufeinander Rücksicht genommen wird. Damit wird gewährleistet, dass jede bzw. jeder sich auf den Wegen sicher fühlt. Wir danken für Ihr Verständnis. Ihre Gemeindeverwaltung!

 

Hecken , Sträucher und Bäume an Straßen und Gehwegen rechtzeitig zurückschneiden

Immer wieder wird festgestellt, dass Hecken, Sträucher und Bäume in den öffentlichen Verkehrsraum hineinragen und Fußgänger behindern sowie Verkehrsschilder verdecken. Wir machen darauf aufmerksam, dass jeder Gartenbesitzer verpflichtet ist, seine Hecken, Sträucher und Bäume so zurückzuschneiden, dass vorbeigehende Personen nicht behindert werden und Verkehrszeichen für den Verkehrsteilnehmer sichtbar bleiben.
Bitte prüfen Sie die Hecken, Sträucher und Bäume auf Ihrem Grundstück und schneiden Sie diese rechtzeitig zurück, dass sie nicht zum Ärgernis für andere werden. Auch innerhalb der Vegetationszeit darf so zurückgeschnitten werden, dass die Verkehrssicherungspflicht gewährleistet ist. Vom 1. Oktober bis Ende März können die Hecken Sträucher problemlos zurückgeschnitten werden.
Wir haben in letzter Zeit verstärkt festgestellt, dass viele Hecken in den öffentlichen Verkehrsraum (Straße/Gehweg) hineingewachsen sind. Deshalb muss der Rückschnitt bis zur Grundstückgrenze erfolgen.

Hierzu möchten wir Ihnen zur Verdeutlichung noch einige informative Daten aufzeigen: Um Beeinträchtigungen zu vermeiden, müssen folgende Lichträume frei bleiben: 4,50 m über der gesamten Fahrbahn, 2,50 m über Fußwegen, 4,00 m über den je 0,50 m breiten Geländestreifen, die an die beiderseitigen Ränder der Fahrbahn anschließen.
Bei Unfällen oder Beschädigungen an Fahrzeugen kann der Eigentümer/Besitzer von Bäumen oder sonstigen Anpflanzungen, die nicht auf das notwenidge Maß zurückgeschnitten sind, schadensersatzpflichtig gemacht werden.
Diese Bestimmungen gelten selbstverständlich nicht nur für die bebauten Grundstücke; auch Eigentümer unbebauter Grundstücke und Bauplätze entlang von Straßen und Gehwegen sind verpflichtet, den Bewuchs regelmäßig zurückzuschneiden.

 

Gemeinde sucht Wohnungen zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen

Wie Sie zur Zeit durch die Medien erfahren, lässt der Flüchtlingsstrom nicht nach. Dadurch stehen die Gemeinden vor großen Herausforderungen, insbesondere in der Unterbringung der Flüchtlinge.
Die Gemeinde Wolfschlugen hat die Pflicht, Flüchtlinge, die im Rahmen der Anschlussunterbringung keine Wohnung/Zimmer auf dem Mietmarkt finden eine Unterkunft zu bieten. Die Gemeinde würde als Mieter gerne geeignete Wohnungen/Häuser anmieten, in dessen Räume dann Flüchtlinge untergebracht werden können. Die Miete würde während der Mietzeit unabhängig von der Belegung von der Gemeinde an den Vermieter bezahlt. Die Personen wiederum würden an die Gemeinde je nach Konstellation die Nutzungsentschädigung bezahlen. Wenn Sie eine Wohnung oder ein Haus zu vermieten haben, wenden Sie sich an die Gemeinde Wolfschlugen, Patric Henzler, Tel. 07022/5005-14 oder p.henzler@wolfschlugen.de.

Wir freuen uns über Ihre Unterstützung.

Ihre Gemeindeverwaltung

 

Informationen zu aktuellen Baumaßnahmen

Verlegung von 10-KV Stromversorgungsleitungen im Gebiet Winkelwiesen (Station Kläranlage bis Station Benzstraße 10) in Wolfschlugen

Seit der 39. Kalenderwoche 2015 verlegt die FairNetz GmbH im Gebiet Winkelwiesen in Wolfschlugen neue Stromversorgungsleitungen.
Für Fragen rund um die Leitungsverlegung in Wolfschlugen steht Ihnen die Koordinationsstelle der Fairnetz GmbH unter Telefon 07121/582-38 05 zur Verfügung. Sollten etwaige Behinderungen für Anlieger und Verkehrsteilnehmer im Baustellenbereich auftreten, so bittet die Fairnetz GmbH schon jetzt um Verständnis.

Ansprechpartner:

Fairnetz GmbH Koordinationsstelle
Telefon 07121/582-38 05

Gemeinde Wolfschlugen
Herr Göppinger
Kirchstr. 19
72649 Wolfschlugen
07022/5005-60
m.goeppinger@wolfschlugen.de


Neues aus dem Gemeinderat

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag, den 12.10.2015 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Kirchstraße 19, 2. OG, statt.

Rückblick zur Sitzung am 21.09.2015

Kreuzungsbereich Esslinger Straße, Stuttgarter Straße wird saniert

Bürgermeister Matthias Ruckh informierte in der vergangene Gemeinderatssitzung, dass der Kreuzungsbereich Esslinger Straße, Stuttgarter Straße in den Herbstferien saniert wird. Zudem werden die markierten Flächen auf der Nürtinger Straße, Höhe Autohaus Melchinger, saniert.

Neues Fahrzeug für den Bauhof

Ortsbaumeister Michael Göppinger informierte in der letzten Sitzung, dass man für den Bauhof ein neues Fahrzeug gekauft habe. Der graue Fiat Ducato ist seit gut einem Monat im Einsatz.

Sanierung der Bushaltestellen an der Landesstraße fertig gestellt

Ortsbaumeister Michael Göppinger konnte in der vergangenen Sitzung darüber informieren, dass die beiden Bushaltestellen vor der Kreissparkasse sowie vor der Sporthalle mit einem neuen Belag ausgestattet worden sind. Die Kosten hierfür übernimmt das Straßenbauamt.

Stromnetzentflechtung im Gebiet Winkelwiesen

Ortsbaumeister Göppinger gab bekannt, dass seit Montag, 21.09.2015 die Stromnetzentflechtung im Gebiet Winkelwiesen (Station Kläranlage bis Station Benzstraße 10) durch die FairNetz GmbH aus Reutlingen durchgeführt wird.

Wasserzählerwechsel im Gemeindegebiet

Ortsbaumeister Göppinger informierte in der letzten Gemeinderatssitzung, dass zur Zeit die turnusmäßigen Wasserzählerwechsel anstehen und vom Bauhofteam durchgeführt werden.

Baugebiet Wilhelmstraße/Küferstraße – Befragungen im Zuge einer Masterarbeit

Bürgermeister Ruckh informierte, dass Frau Karsten bei der Firma Geoteck eine Masterarbeit schreibe. Hierfür werde Sie alle Eigentümer und Angrenzer die im Baugebiet Wilhelmstraße/Küferstraße betroffen waren ansprechen.

Neue Auszubildenden im Rathaus und in den Kindergärten

Frau Edelmann informierte in der vergangenen Sitzung, dass Frau Isabel Schäfer am 1. September bei der Gemeinde Wolfschlugen ihre Ausbildung zur Verwaltungsfachangestellten begonnen hat. Ebenso sind zwei neue Vorpraktikantinnen im Kindergarten Beethovenstraße und Spatzenhaus. Frau Rebecca Broß und Frau Carina Schmid haben am 1. September ihr Vorpraktikum begonnen.

Finanzzwischenbericht 2015

Kämmerin Brigitte  Ziegler erläuterte in der vergangen Gemeinderatssitzung den  Finanzzwischenbericht 2015, der die aktuelle finanzielle Situation der Gemeinde Wolfschlugen darlegt. Der Einkommensteueranteil wird um 280.000€ und die Schlüsselzuweisungen vom Land um 125.000€ höher ausfallen. Die Gewerbesteuer im laufenden Jahr 2015 sei Stand heute um 293.000€ höher als erwartet. Dem entgegen stehen Forderungsabgänge bei der Gewerbesteuer aus Vorjahre in beträchtlicher Höhe. Brigitte Ziegler berichtete, dass der Betriebskostenanteil der Kläranlage Nürtingen für die Jahren 2008-2014 nachberechnet wurde. Hier müsse man 171.000€ nachzahlen. Bei der Gewerbesteuerumlage müsse man 200.000€ mehr abführen als geplant. Zusammenfassend sei zu sagen, dass der Haushaltsplan 2015 eine Zuführung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt in Höhe von rund 270.000€ ausweise. Nach den derzeitigen Erkenntnissen gehe man von einer Verschlechterung des Ergebnisses um 505.000€ aus. Damit erhöht sich die Zuführung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt auf 775.000€.
Die für 2015 geplanten Kredite in Höhe von 2.253.000€ wurden bisher nicht aufgenommen, da Ausgaben für Investitionen derzeit noch nicht in Rechnung gestellt sind. Durch den Verkauf des Stark-Areal sei mit Grundstückserlösen in Höhe von knapp 1,0 Mio. € zu rechnen, die den geplanten Kreditbedarf entsprechen reduzieren werden.  Im Vermögenshaushalt wäre somit eine Kreditaufnahme in Höhe von rund 1,3 Mio. €, anstatt der geplanten 2.253.000€ erforderlich.“

Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Gemeinde Wolfschlugen und dem Eigenbetrieb Wasserversorgung zur Einführung einer Konzessionsabgabe ab 01.01.2016

In der vergangen Gemeinderatssitzung wurde der Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Gemeinde Wolfschlugen und dem Eigenbetrieb Wasserversorgung zur Einführung einer Konzessionsabgabe beschlossen. Die Einführung der Konzessionsabgabe selbst wurde bereits in der Gemeinderatssitzung am 20.04.2015 beschlossen. Durch die Einführung einer Konzessionsabgabe kann die Steuerbelastung bei entsprechendem Rohüberschuss auf den handelsrechtlichen Mindestgewinn reduziert werden. In Jahren mit einem entsprechenden Mindesthandelsbilanzgewinn kann die Gemeinde durch die Konzessionsabgabe zusätzliche Einnahmen erzielen, anstatt dass der Eigenbetrieb Wasserversorgung diese als Steuer abführen muss.

Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserversorgung

Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserversorgung wurde in der letzten Gemeinderatssitzung neu beschlossen. Die bisher geltende Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserversorgung trifft  Regelungen zur Bildung und zu Aufgaben eines Betriebsausschusses, dieser war bisher der Technische Ausschuss. Tatsächlich ist bei der Gemeinde Wolfschlugen derzeit kein Technischer Ausschuss eingerichtet. Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserversorgung wurde dahingehend geändert, dass die Regelungen zum Betriebsausschuss gestrichen werden. Gleichzeitig wurden die momentan dem Betriebsausschuss zugewiesenen Aufgaben dem Gemeinderat übertragen.

Energetisches Quartierskonzept Sporthalle Wolfschlugen, Sportvereinszentrum sowie angrenzende Einrichtungen – Entscheidung für kleines Untersuchungsgebiet gefallen

Aufgrund der Ergebnisse der Umfrage im Gewerbegebiet über den Aufbau eines Nahwärmenetzes, über den Bedarf an Gas und Internetversorgung entschied sich der Gemeinderat in der vergangenen Sitzung für die Untersuchung der kommunalen und vereinseigenen Einrichtungen links der Nürtinger Straße L1205 (Kinder- und Jugendhaus Hexabanner-Stuben, Sporthalle, ehem. Vereinsheim Jahnstr. sowie Planung Sportvereinszentrum) wenn man aus dem Ortszentrum Richtung Hardt fährt. Die Kosten inkl. Planentwürfe betragen 28.500.- € brutto. Die Arbeiten wurden an die Fa. RBS Wave aus Stuttgart/Ettlingen vergeben. Die Verwaltung beauftragt die RBS Wave den Förderantrag für das Quartierskonzept zu erstellen, um die Förderung für das Konzept in Höhe von 65% der Planungskosten auszunutzen.
Das von Bürgermeister Ruckh vorgeschlagene Notstromkonzept für die Einrichtungen, das weitere 6.000,-- € gekostet und ebenfalls mit 65% davon gefördert hätte können, lehnte die Mehrheit des Gemeinderats ab. In dem Quartierskonzept wird untersucht, welches Heizungskonzept unter Einsatz eines Blockheizkraftwerks für Wärme- und Stromerzeugung am Wirtschaftlichsten ist.

Bebauungsplan „Industriegebiet - 6. Änderung“
- Aufstellungsbeschluss

Bürgermeister Ruckh begrüßte in der letzten Gemeinderatssitzung Herrn Holder vom Erschließungträger Geoteck. Herr Holder erläuterte die geplanten Änderungen. Es sollen öffentliche Parkflächen und private Parkflächen für eine Firma im Gewerbegebiet geschaffen sowie eine noch nicht vorhandene Zufahrt erschlossen werden. Der Gemeinderat fasste den Aufstellungsbeschluss die „6. Änderung Industriegebiet“. Die Träger öffentlicher Belange sowie die öffentliche Auslegung erfolgt als nächster Schritt. Darin können Bürger wie Fachbehörden sich zu den geplanten Änderungen äußern.

Festlegung der Vergaberichtlinien für den Verkauf kommunaler Wohnbauplätze

Das Baugebiet „Wolfloch“ wird im kommenden Jahr erschlossen. Anfang 2016 sollen die kommunalen Bauplätze ausgeschrieben werden. Für die künftigen Verfahren sollen transparente Vergaberichtlinien für den Verkauf zur Anwendung kommen, die das Gremium mehrheitlich beschlossen werden. Sie treten zum 1.12.2015 in Kraft und werden dann auch noch veröffentlicht.

ph


Veranstaltungskalender Oktober 2015


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