Newsletter November 2016

Die wichtigsten Informationen für Sie zusammengestellt

Die Themen

          Aktuelles

- Informationen zu aktuellen Baumaßnahmen
- Neuer Schulwegplan
- Rathaus geschlossen
- Krämermarkt 2016
- Weihnachtsmarkt der Gemeinde Wolfschlugen

Neues aus dem Gemeinderat

- Nächste Gemeinderatssitzungen

Sitzung am 07.11.2016 und am 28.11.2016

Veranstaltungskalender November 2016


Aktuelles

Informationen zu aktuellen Baumaßnahmen

Halbseitige Sperrung der L1205
Die Nürtinger Straße wird im Bereich zwischen Jugendhaus und Waldweg ortseinwärts halbseitig gesperrt. Im Zuge der Wasser- und Gasleitungsverlegung durch die Beethoven- und Goethestraße, sollen die Leitungen in diesem Jahr bis unterhalb des Jugendhauses weiterverlegt werden. Dazu ist ab dem 2. November 2016 eine halbseitige Sperrung mit Ampelregelung auf diesem Abschnitt nötig. Die Maßnahme wird ca. vier Wochen dauern.

Wir bitten Einschränkungen zu entschuldigen!


Neuer Schulwegplan
Aufgrund der Baumaßnahme an der L 1205 - Nürtinger Straße und verschiedener anderen Baumaßnahmen wurde der bisherige Schulwegplan geändert. Den aktuellen Schulwegplan finden Sie auf unserer Homepage.

Rathaus geschlossen...
Am Montag, den 31.10.2016 ist das Rathaus geschlossen.
Das Standesamt ist in dringenden Notfällen (Sterbefall) in der Zeit von 9.00 Uhr bis 10.00 Uhr unter der Nummer 07022/5005-12 erreichbar
.
Vielen Dank für Ihr Verständnis

Krämermarkt 2016
Da aufgrund der Dauer der Fahrbahnbelagsarbeiten rund um das Rathaus nicht absehbar war, ob dieser Bereich bereits wieder zur Verfügung steht, wurde der Krämermarkt für dieses Jahr abgesagt. Es wird selbstverständlich in gewohnter Weise im Jahr 2017 wieder ein Krmämermarkt stattfinden. Vielen Dank für das Verständnis.

Weihnachtsmarkt der Gemeinde Wolfschlugen
Advent, Advent ein Lichtlein brennt. Mit diesem Weihnachtsgedicht beginnt unsere Lieblingszeit, die Weihnachtszeit und dazu gehört auch unser alt bekannter Weihnachtsmarkt rund ums Rathaus.
Vereine, Institutionen und Privatpersonen versuchen mit ihren Köstlichkeiten und selbstgemachten Artikeln uns die Weihnachtszeit zu versüßen. Über 40 Stände stehen am 1. Advent, dem 27. November 2016 von 11.30 Uhr bis 20.00 Uhr mit ihren festlich geschmückten Häusern auf unseren Straßen zum Bummeln bereit. Das ganze wird noch von einem tollen Programm umrahmt.

PARKVERBOT!
Die Gemeinde bittet die Anwohner um Verständnis, dass die Straßen rund ums Rathaus zwischen Samstag, den 26.11.2016, 10 Uhr bis Montag, den 28.11.2016, 10 Uhr gesperrt sein werden. Eine Durchfahrt ist nicht möglich.
Anwohner sollten ihre Fahrzeuge rechtzeitig vor der Straßensperrung (Kirchstraße, Brunnenstraße, Rathausstraße, Friedhofstraße, rund ums Rathaus) von den Straßen und Parkplätzen entfernen. Widerrechtlich parkende Fahrzeuge (siehe Halteverbot und Beschilderungen auch für die Parkplätze) wird die Gemeinde auf Kosten der Fahrzeuginhaber abschleppen! Für die Gemeindeparkplätze am Rathaus gilt ein absolutes Halteverbot bereits ab Mittwoch, den 23.11.2016!

Infoveranstaltung für die Weihnachtsmarktbeschicker
Am Dienstag, den 08.11.2016 um 19 Uhr  findet im Sitzungssaal des Rathauses  die Infoveranstaltung für den diesjährigen Weihnachtsmarkt statt.                           

 


Neues aus dem Gemeinderat

Die nächsten Gemeinderatssitzungen finden am Montag, den 07.11. und 28.11.2016 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Kirchstraße 19, 2. OG, statt.

Rückblick zur Sitzung am 17.10.2016

Kreisjugendring Esslingen e.V.
-Vorstellung des neuen Konzepts im Kinder- und Jugendhaus
- Entscheidung über die Fortführung der Zusammenarbeit mit dem KJR Esslingen e.V. im Bereich der Schulsozialarbeit, offenen Jugendhilfe sowie Kernzeitbetreuung Wolfschlugen

Bürgermeister Ruckh begrüßte in der vergangenen Sitzung Herrn Ralph Rieck, Geschäftsführer des Kreisjugendring Esslingen e.V. und Herrn Fabian Vollmer, Mitarbeiter des Kinder- und Jugendhauses Wolfschlugen. Der Kreisjugendring Esslingen e.V. (KJR) ist seit Jahren Träger des Kinder- und Jugendhauses. Aufgrund der Aufgabe der Hauptschule im Jahr 2010 und den sonstigen gesellschaftlichen Veränderungen, haben sich auch die Besucher des Kinder- und Jugendhauses verändert. Somit ist eine Änderung der bisherigen Konzeption des Kinder- und Jugendhauses notwendig geworden. Diese wurde von beiden Vertretern vorgestellt.

Neben der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Schulsozialarbeit ist der Kreisjungendring Esslingen e.V. seit 01.09.2014 auch noch Träger der Kernzeitbetreuung an der Grundschule Wolfschlugen. Für diese Tätigkeit wurde zwischen der Gemeinde Wolfschlugen und dem KJR eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen.

Für die Schulsozialarbeit beträgt die Verwaltungskostenpauschale 12 %, hier beteiligen sich der Landkreis Esslingen und der KVJS mit je 12.525,- €. Bei der offenen Kinder- und Jugendarbeit  gibt es keine Verwaltungskostenpauschale und für die Kernzeitbetreuung in Wolfschlugen gibt es einen Landeszuschuss für die verlässliche Grundschule und flexible Nachmittagsbetreuung. Die gesamten Kosten werden bei den Elternbeiträgen berücksichtigt. Bürgermeister Ruckh dankte für die Vorstellung. „Die Arbeit des Kreisjugendrings in allen drei Bereichen ist sehr gut. Die Vernetzung mit den Bildungseinrichtungen Grundschule Kindergärten und KJR hob er positiv hervor. Der Gemeinderat nimmt die neue Konzeption des Kinder- und Jugendhauses zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit dem KJR Esslingen e.V. auch über das Schuljahr 2016/2017 hinaus für alle drei Bereiche.

 

Neuabschluss Fundtier-Vertrag mit dem Tierschutzverein Nürtingen-Frickenhausen u.U. e.V.

Im Jahr 2012 wurde beschlossen, mit dem Tierschutzverein Esslingen & Umgebung e.V. einen Fundtiervertrag mit einer dynamisierten Jahrespauschale zu unterzeichnen. Seinerzeit gab es kein anderes Angebot für die Gemeinde, um Fundtiere aufzunehmen und artgerecht versorgen zu lassen. Nun hat der Tierschutzverein Nürtingen e.V. eine Kooperation mit der Stadt Stuttgart aufgebaut und bietet ein Alternativangebot an. Aufgrund der für 3 Jahre festgesetzten garantierten Pauschale, kann die Gemeinde über 1.500,- € im Jahr einsparen. Das Gremium fasste einstimmig den Beschluss, den bisherigen Vertrag mit dem Tierschutzverein Esslingen & Umgebung e.V. zum 31.12.2017 zu kündigen und zum 01.01.2018 den Fundtiervertrag mit dem Tierschutzverein Nürtingen-Frickenhausen u.U.e.V. abzuschließen.

 

29. Änderung des Flächennutzungsplans 2000 der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen – „Winkelwiesen“ in Wolfschlugen
hier: Feststellungsbeschluss

In der letzten Sitzung hat der Gemeinderat über die Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange beraten zur FNP-Änderung. Einstimmig wurde dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung und dem Inhalt der 29. FNP-Änderung zugestimmt und die Verwaltung beauftragt, im gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft, die voraussichtlich am 9.11.2016 in Nürtingen öffentlich tagen wird, zuzustimmen.


Änderung der Beleuchtung im Probenraum des Musikvereins
- Kostenübernahme

In einer der vergangenen Sitzungen hat der Gemeinderat über die Änderung der Beleuchtung im Proberaum des Musikvereins beraten, da die Beleuchtungssituation für die Proben nicht mehr ausreicht. Die Zahl der zu erneuernden Leuchten hat sich auf 53 erhöht. Damit wären dann alle Leuchten auf dem neuesten Stand. Der Musikverein übernimmt die Montage und das Gerüst für den Einbau. Das Material soll die Gemeinde in Höhe von 14.070,27 € erstatten. Sollte angesichts des Betrags an eine Förderung gedacht werden, müssten nach wie vor weitere Räume hinzugenommen werden. Dann wäre die Maßnahme erst im Laufe des Jahres 2017 umsetzbar. Bislang hatte sich der Gemeinderat gegen einer Inanspruchnahme der Förderung ausgesprochen. Das Gremium fasste den einstimmigen Beschluss, dem Förderantrag des Musikvereins und der Kostenübernahme in Höhe von 14.070,27 € zuzustimmen.


Gemeindewald Wolfschlugen – Betriebsplan 2017
- Beschlussfassung

Das Forstamt des Landratsamtes Esslingen hat die gesetzlichen Vorgaben einen jährlichen Betriebsplan für den Gemeindewald in Wolfschlugen zu erstellen. Dieser Betriebsplan besteht aus dem Nutzungsplan, dem Kulturplan und dem Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben. Das Gremium fasste einstimmig den Beschluss den vorgeschlagenen Betriebsplan zu verabschieden.


Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2b UStG)
hier: Zustimmung der Gemeinden für den Gewerbezweckverband Wirtschaftsraum Nürtingen und die Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen

Der Gemeinderat stimmte der Umsatzsteueroption zu, wonach das bisher geltende Recht auch für den Gewerbezweckverband weiterhin gelten soll. Die Verwaltung wurde beauftragt in der Verbandsversammlung für die Beibehaltung der bisherigen Regelung zu stimmen.


Haushaltssatzung und Haushaltsplan sowie Wirtschaftspläne für die Wasser-, Abwasser- und Fernwärmeversorgung für das Jahr 2017
- Einbringung

In seiner Haushaltsrede berichtete Herr Bürgermeister Ruckh über die derzeitige finanzielle Situation der Gemeinde und ging auch auf die wichtigsten Zahlen im Jahr 2017 ein.

Die Jahre 2016 und 2017 sind als Jahre des Baggerns und Buddelns durch viele Baustellen geprägt. Der Vorsitzende bedankte sich an dieser Stelle recht herzlich bei der Bürgerschaft für die Toleranz gegenüber den durch die vielen Baustellen verursachten Unannehmlichkeiten.

Weiter wird an dem Großprojekt Vision Wolfschlugen 5.0 mit Strom-, Gas-, Wasser-, Fernwärme und Glasfasernetzanbindung gearbeitet. Seit kurzem fließt Erdgas in der Beethovenstraße. Spätestens Anfang nächsten Jahres wird voraussichtlich der Schaltverteiler beim Jugendhaus durch den Betreiber der NetcomBW in Betrieb gehen. Die Telekom baut ebenfalls ihre Vectoringtechnik aus. Damit ist ein Meilenstein bei der Internetversorgung umgesetzt.

Sofern eine Gasversorgung in Teilen des Gewerbegebiets und der Mozartstraße kommt, ist die Mitverlegung neuer Wasserleitungen in diesen Bereichen geplant. Ebenfalls ist der Austausch der Wasserleitung zwischen Kinder- und Jugendhaus bis zur Jahnstraße vorgesehen. Im Zuge dessen wird auch die Anbindung des BHKWs und der Sporthalle erfolgen. Ein Budget von rund 1,05 Mio. Euro ist hierfür eingeplant.

Weitere Maßnahme ist die Umsetzung von Hochwasserschutz im Höfelweg und die Restabrechnung des Riederwiesenprojekts mit 317.000,-- €.

Die Integration der Flüchtlinge ist ein weiteres bestimmendes Thema. Die Versorgung und Integration der Flüchtlinge fordert alle staatlichen Ebenen. Um die Anschlussunterbringung zu gewährleisten müssen seitens der Kommunen enorme Anstrengungen unternommen werden. Bis Jahresende sollen durch Kauf und Anmietung ca. 24 Plätze in der Anschlussunterbringung geschaffen werden. Im Jahr 2017 ist für die Anschlussunterbringung  ein Neubau für 1,0 Mio. € in der Rathausstr. 2 geplant. Eine Förderung des Landes i.H.v. rund 250.000,-- € ist für dieses Vorhaben zugesagt. Die Gemeinde Wolfschlugen hat pro Jahr 52 Plätze für die Anschlussunterbringung bereitzustellen. Ohne die entsprechende Unterstützung durch Bund und Land kann die Gemeinde diese Aufgabe finanziell nicht stemmen.

Ein funktionierendes Netzwerk beschäftigt sich in Wolfschlugen mit der Integration der Flüchtlinge. Der Vorsitzende bedankt sich an dieser Stelle bei allen ehrenamtlich Tätigen im Arbeitskreis Asyl, den Vereinen und auch den Kirchen, die sich sehr engagiert einbringen. Die Schaffung der Integrationsstelle hat sich bewährt.

Das Baugebiet „Wolfloch“ wurde erschlossen und die Grundstücke sind bebaubar. Auch im Baugebiet  der „Wilhelmstr./Küferstraße“ läuft die Erschließung derzeit. Im kommenden Jahr können die Bauplätze hier ebenfalls bebaut werden. Mit den Neubaugebieten wird

Lebensraum insbesondere für junge Familien geschaffen.

Der Haushalt 2017 wird der erste Haushalt sein, der gemäß dem Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) in doppischer Form erstellt wird.

Mehr Transparenz und Steuerungsmöglichkeiten werden mit dem NKHR verbunden. Die Gemeinde Wolfschlugen hat sich für die frühzeitige Umstellung entschieden. Eine wesentliche Änderung ist die Darstellung der Abschreibungen des gesamten Vermögens. Diese müssen zukünftig auch erwirtschaftet werden. Durch die Gebäude und Einrichtungen, die in gutem Zustand erhalten und unterhalten sind, hat die Gemeinde ein Vermögen von rund 31,4 Mio Euro zum Stand 31.12.2015 im Anlagevermögen. Daraus ergibt sich eine jährliche Abschreibung in Höhe von 1,171 Mio. Euro, die zu erwirtschaften wäre.

Der Haushaltsplan 2017 weist einen Fehlbetrag von 645.000 € aus und macht deutlich, dass der Ressourcenverbrauch nicht erwirtschaftet werden kann. Nach bisherigem Recht ist der Haushalt mit einer Zuführungsrate von 516.000,-- Euro vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt zwar genehmigungsfähig. Ein Ziel muss aber zukünftig sein, den Haushaltsausgleich zu erreichen.

Die Umstellung auf das NKHR ist ein mehrjähriger Prozess. Die Eröffnungsbilanz wird nach Erstellung der Jahresrechnung 2016 voraussichtlich im 3. Quartal 2017 vorliegen.

Neben dem Eigenbetrieb Wasserversorgung werden die Eigenbetriebe Abwasserentsorgung und der Eigenbetrieb „Fernwärmeversorgung“ gegründet. Beim Eigenbetrieb „Fernwärmeversorgung“ wird als eigene Sparte auch das Blockheizkraftwerk enthalten sein, für das die Gemeinde Investitionskosten in Höhe von 800.000,-- € eingeplant hat.

Trotz sprudelnder Steuerquellen erhöht der Landkreis den Hebesatz der Kreisumlage von 32,5 auf 34%-Punkte.  Sie wird etwa 2,518 Mio. Euro betragen. Die Gewerbesteuer wird nach derzeitigem Stand im 2016 bei mit 3,1 Mio. € abschließen. Im Haushaltsplan 2017 sind 2,7 Mio. vorgesehen. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer liegt bei 4,3 Mio. und die sonstigen Zuweisungen und Zuwendungen bei über 2 Mio. Euro.

Die Verschuldung liegt ausgehend von 6.431 Einwohnern angesichts der veränderten Haushaltsstruktur bei 3.008 Mio. im Kernhaushalt (467,73 Euro je Einwohner). Hinzu kommen die Schulden noch in den Eigenbetrieben Wasserversorgung 765,20 Euro/EW          (4,921 Mio. Euro), dem Eigenbetrieb Abwasserentsorgung mit 426,37 Euro/EW (2,742 Mio. Euro) und im Eigenbetrieb Fernwärmeversorgung mit 277,71 Euro/EW (1,786 Mio. Euro).

Die zukünftige Konsolidierung des Haushalts soll durch Einsparung von Ausgaben und Erhöhung von Einnahmen erfolgen. Neben Gebührenerhöhungen müssen auch Steuererhöhungen in den kommenden Jahren thematisiert werden.

Ein moderates Wachstum der Gemeinde mit neuen Baugebieten soll erfolgen. Dadurch kann Infrastruktur geschaffen werden und zudem zielgruppenorientierter Wohnraum geschaffen werden.Bürgermeister Ruckh ist sich sicher, dass die Herausforderungen der Zukunft gemeinsam bewältigt werden können.

Die Fraktionen und Gruppierungen aus dem Gemeinderat werden den Haushaltsentwurf entsprechend beraten und entsprechende Anträge bis zum 21. November 2016 an die Verwaltung stellen. In der Sitzung am 28. November 2016 soll dann über die Anträge entschieden werden, bevor die Verabschiedung des Haushaltsplans mit Satzung in der Gemeinderatssitzung am 12. Dezember 2016 erfolgen wird.

 


Veranstaltungskalender November 2016


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