Newsletter Juni 2017

Die wichtigsten Informationen für Sie zusammengestellt

Die Themen

  • Aktuelles

- Rathaus geschlossen

- Ferien in den Kindertageseinrichtungen

- Termine Bilderbuchkino

- Einladung zum Treffen des Arbeitskreis Asyl

- Einladung zum Internationalen Café

  • Neues aus dem Gemeinderat

- Nächste Gemeinderatssitzung

- Rückblick zu der Sitzung am 15.05.2017

  • Veranstaltungskalender Juni 2017

Aktuelles

Rathaus geschlossen - Wichtige Mitteilung!

Das Rathaus bleibt am Freitag, 16.06.2017 geschlossen

Das Standesamt ist in dringenden Notfällen (Sterbefälle) in der Zeit von 9.00 Uhr bis 10.00 Uhr unter der Nummer 07022/5005-12 erreichbar.

Wir danken für Ihr Verständnis.
Ihre Gemeindeverwaltung Wolfschlugen



Ferien in den Kindertageseinrichtungen


KiTa Wichtelhaus        12.-16.06.2017
Kiga Beethovenstraße  12.-16.06.2017
Ev. Kindergarten          06.-09.06.2017

 

Termine Bilderbuchkino

Das Bilderbuchkino findet an folgenden Terminen statt:

- 13. Juni: Merlind, die kleine Zauberin
- 27. Juni: Die Heinzelmännchen


Einladung zum Treffen des Arbeitskreis Asyl

Wir laden Sie recht herzlich zu unserem nächsten Arbeitskreistreffen am Dienstag,     . Juni 2017 um 18:45 Uhr im Fraktionszimmer (Rathaus) ein.
Wir freuen uns über jede und jeden!


Einladung zum Internationalen Café

Das Internationale Café findet am 12. und 26.06.2017 von 15.00-17.00 Uhr im Bürgertreff statt.
Über eine rege Teilnahme freuen wir uns!


Neues aus dem Gemeinderat

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag, den 26.06.2017 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Kirchstraße 19, 2. OG, statt.

Rückblick zur Sitzung am 15.05.2017

Feststellung Jahresrechnung 2016 – Überschuss in Höhe von 2,415 Mio. Euro
In der vergangenen Sitzung stimmte der Gemeinderat einstimmig der Feststellung des Jahresabschlusses 2016 sowie den getätigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zu. Kämmerin Brigitte Ziegler konnte das Gremium zunächst über das erfreuliche Ergebnis der Jahresrechnung 2016 informieren. Der Verwaltungshaushalt wurde mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 16.138.655,81 € und der Vermögenshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 5.241.912,27 € festgestellt. Während die Zuführungsrate in 2015 in Höhe von 103.000 € noch vom Vermögenshaushalt zum Verwaltungshaushalt war, konnten in 2016 ca. 3,8 Mio. € dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. „Wir hatten zwar mit einer Zuführungsrate vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt geplant, aber natürlich nicht in dieser Höhe“, so die Amtsleiterin. Es gab mehrere Gründe für das gute Ergebnis. Neben der Unterschreitung der geplanten Ausgabenansätze konnten aber auch Mehreinnahmen erzielt werden. „Im Vermögenshaushalt sind zum Teil aufgrund von nicht abgeflossenen Mitteln bei Baumaßnahmen Ausgaben auch nicht getätigt worden“, informierte Ziegler. Auch die ursprünglich im Haushalt veranschlagten Kreditaufnahmen in Höhe von 1,4 Mio. € mussten lediglich mit 500.000 € in Anspruch genommen werden. Der Schuldenstand lag zum 31.12.2016 bei 4.582.291,27 €. „Mit der Gründung des Eigenbetriebs Abwasser zum 01.01.2017 gibt es hier allerdings auch eine Veränderung.“ Erfreulicherweise konnte aufgrund des guten Ergebnisses die allgemeine Rücklage wachsen. Bürgermeister Ruckh zeigte sich ebenfalls erfreut über das Ergebnis. „Die bereits seit ein paar Jahren florierende Wirtschaft ist nun auch endlich in Wolfschlugen angekommen“, so der Schultes. Ein besonderer Dank und ein großes Lob gingen an Gemeinderat und die Verwaltung. „Bei unseren vielen Ausschreibungen haben wir den richtigen Zeitpunkt erwischt und konnten unsere Maßnahme häufig günstiger realisieren als die Kostenberechnungen und Planungen es vorsahen.“ Gemeinderat Münzinger stellte fest, dass es fast unmöglich ist die Zahlen entsprechend zu planen. „Das Ergebnis hat mir ein kleines Lächeln ins Gesicht gezaubert“, so Fraktionsvorsitzender Bernd Schäfer. Aber in Euphorie verfällt er dennoch nicht, sondern appelliert an dem bisherigen Kurs festzuhalten. Gemeinderätin Gabriela Wiesmann stellte abschließend noch fest, dass es aufgrund der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen eine Veränderung gibt. „Investitionen schaffen erhöhte Abschreibungen, die ausgeglichen werden müssen.“

Die Jahresrechnung 2016 wurde wie folgt festgestellt:

1)     Im Verwaltungshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben von je 16.138.655,81 €.

2)     Im Vermögenshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben von je 5.241.912,27 €.

3)     Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt beträgt 3.801.372,39 €.

4)     Im Haushaltsjahr 2016 wird ein Überschuss i.H.v. 2.415.539,49 € der Allgemeinen Rücklage zugeführt.

5)     Stand der Allgemeinen Rücklage zum 31.12.2016 beträgt 5.748.437,04 €.

6)     Der Schuldenstand zum 31.12.2016 beträgt 4.582.291,27 €. Im Schuldenstand ist der Eigenbetrieb Abwasserentsorgung noch enthalten, der zum 1.1.2017 ausgegliedert wurde.

Außerordentliche Tilgung von Krediten im Kernhaushalt
Kämmerin Brigitte Ziegler informierte in der vergangenen Sitzung, dass neben dem guten Rechnungsergebnis 2016 auch die Gewerbesteuereinnahmen derzeit mit 1,6 Mio. € über dem Planansatz liegen. Dementsprechend sind aktuell ausreichend liquide Mittel vorhanden. Nachdem es derzeit für das vorhandene Bankguthaben in Höhe von ca. 5Mio. € keine entsprechenden Zinsen von Seiten der Banken gibt, sondern es sogar Überlegungen seitens der Hausbanken gibt Negativzinsen für Guthaben bei Geschäftskunden zu erheben, schlug die Verwaltung dem Gremium vor vorhandene Kredite außerordentlich zu tilgen. „Wir möchten damit auch der immer wieder von Seiten der Kommunalaufsicht bemängelten hohen Verschuldung entgegenwirken“, so Ziegler. Von Seiten der Finanzverwaltung wurden die vorhandenen Kredite auf deren Konditionen überprüft. „Es kommen nicht alle Kredite in Frage“, informierte die Amtsleiterin, da bei manchen eine außerordentliche Tilgung vertraglich ausgeschlossen ist oder entsprechend hohe Vorfälligkeitszinsen verlangt werden. Die Verwaltung schlug dem Gremium drei verschiedene Kredite zur Tilgung vor. „Zwei Kredite wurden bei der Landeskreditbank Baden-Württemberg aufgenommen“, informierte die Fachbeamtin für das Finanzwesen. Bei beiden Krediten in Höhe von 105.742 € und 43.972 € ist keine Vorfälligkeitsentschädigung fällig. Der Zins beträgt 0,5%. Sofort einig war sich das Gremium, dass diese Kredite selbstverständlich getilgt werden sollen und fasste hierzu auch den einstimmigen Beschluss. Die Verwaltung schlug außerdem auch noch die Ablösung eines Kredites der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Höhe von 920.258 € mit einem Zinssatz von 0,1% vor. „Hier fällt allerdings eine Vorfälligkeitsentschädigung in Höhe von rund 3.682 € an“, teilte die Amtsleiterin mit. Mit der Tilgung aller drei Kredite läge der Schuldenstand im Kernhaushalt am 31.12.2017 bei 536.320 €. Eine weitere Kreditaufnahme in 2017 sei nicht nötig. „Unser Ziel muss es sein den Kernhaushalt langfristig schuldenfrei zu bekommen.“ Der Vorsitzende ergänzte, dass das Darlehen bei der KfW damals zur Sanierung der ehemaligen Grundschule aufgenommen wurde. Bezüglich der Tilgung des dritten Kredites waren Teile des Gremiums anderer Meinung als die Verwaltung. „Bei einer Verzinsung von 0,1% sehe ich die außerordentliche Tilgung nicht ein“, so FB-Vorsitzender Karl Münzinger. Gemeinderat Lothar Hihn, der eigentlich ein Fan von Sondertilgungen ist, würde, solange keine Guthabenzinsen verlangt werden das Geld lieber bei der Gemeinde belassen. „Wenn wir schnell Geld benötigen, ist es oft so, dass dann die Konditionen nicht gut sind.“ Der Gemeinderat beschloss diesen Kredit aufgrund der guten Konditionen und der Vorfälligkeitsentschädigung nicht abzulösen.

Bau des Fernwärmenetzes
- Entscheidung über zusätzliche Belagsarbeiten in der Bergstraße
Ortsbaumeister Michael Göppinger informierte in der vergangenen Sitzung das Gremium sowie die Bürgerschaft darüber, dass derzeit in der Bergstraße die Fernwärmeleitung verlegt wird. Es handelt sich hierbei um den Abschnitt zwischen der Hardter Straße und der Roßbergstraße. „Ursprünglich war geplant die Restfahrbahn im bisherigen Zustand zu belassen“, so Göppinger. Bei der Baustellenbesichtigung wurden allerdings erhebliche Mängel in der Asphaltdeckschicht festgestellt. Die Verwaltung schlug deshalb dem Gremium vor die Baumaßnahme zu nutzen und auch im eigentlich nicht betroffenen Bereich der Bergstraße eine neue Asphaltdeckschicht einzubauen. „Ich würde die Chance nutzen“, so Gemeinderätin Gabriela Wiesmann, „dann müssten wir ja zunächst erstmal wieder Ruhe haben.“ Für Gemeinderat Christoph Schäfer stellte sich die Frage nach dem Zustand des Kanals. Bürgermeister Matthias Ruckh konnte diese Frage dahingehend beantworten, dass die nächste Befahrung im Rahmen der Eigenkontrollverordnung im Jahr 20196 ist, aber man weiterhin davon ausgeht, dass hier nichts anfällt. „Das Frischwasser wird ja im Zusammenhang mit der Fernwärme bereits gemacht.“ das Gremium stimmte einstimmig dem Vorschlag der Verwaltung zu, die Asphaltdeckschicht in diesem Bereich gemäß der Kostenberechnung des Ingenieurbüros Walter in Höhe von etwas über 25.000 € zu sanieren.

 

 


Veranstaltungskalender Juni 2017

 


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