Newsletter Januar 2017

Die Gemeindeverwaltung wünscht Ihnen einen guten Rutsch
und ein gutes und gesundes neues Jahr 2017!


Die wichtigsten Informationen für Sie zusammengestellt

Die Themen

  • Aktuelles

- Redaktionsschluss Mitteilungsblatt

- Zählerstand melden: Jahresverbrauchsabrechnung Wasser-/Abwasser 
  201
6

- Kreisstraße K1222 zwischen Wolfschlugen und Grötzingen wieder für
  für den Verkehr frei

- Einladung zum Treffen des Arbeitskreis Asyl

- Ferienplan 2017 der Kindertageseinrichtungen in Wolfschlugen

- Ferienbetreuung 2017 in der Kernzeit an der Grundschule
   Wolfschlugen

  • Neues aus dem Gemeinderat

Nächste Gemeinderatssitzung

Rückblick zur Sitzung am 12.12.2016

  • Veranstaltungskalender Januar 2017

Aktuelles

Redaktionsschluss Mitteilungsblatt

Bitte beachten Sie, dass in der KW 1 kein Mitteilungsblatt erscheinen wird.
Der Redaktionsschluss des Mitteilungsblattes für die KW 2 (Erscheinungsdatum 11.01.2017) ist am Montag, den 09.01.2017 um 12.00 Uhr.
Dies gilt auch für die Nutzer von NOS (Nussbaum-Online-Senden).

 

Zählerstand melden: Jahresverbrauchsabrechnung Wasser-/Abwasser 2016

Ihr Zählerstand können Sie uns elektronisch übermitteln. Den Link finden Sie unter der Rubrik "Willkommen" bei Aktuelle Informationen.


Kreisstraße K1222 zwischen Wolfschlugen und Grötzingen wieder für den Verkehr frei

Noch rechtzeitig vor den Weihnachtsfeiertagen konnte am 22. Dezember 2016 die Kreisstraße K1222 für den Verkehr freigegeben werden. Nach monatelanger Sperrung aufgrund des Baus einer Fernwärmeleitung und dem bestandsnahen Ausbau der Kreisstraße können sich die Autofahrer wieder über eine direkte Verbindung ins Aichtal freuen.


Einladung zum Treffen des Arbeitskreis Asyl

Wir laden Sie recht herzlich zu unserem nächsten Arbeitskreistreffen am Dienstag, 14. Februar 2017 um 18:45 Uhr im Sitzungssaal (Rathaus) ein. 
Wir freuen uns über jede und jeden!


Ferienplan 2017 der Kindertageseinrichtungen in Wolfschlugen

Die Kindertageseinrichtungen in Wolfschlugen haben im Jahr 2017 wie folgt geschlossen:

Kindergarten Beethovenstraße:
Pfingsten:          12.06. - 16.06.2017
Sommer:            21.08. - 01.09.2017
Weihnachten:     27.12. - 29.12.2017
Sonstiges:          13.04.2017 und 30.10.2017

Kindergarten Spatzenhaus:
Winter:              02.01. - 05.01.2017

Sommer:            21.08. - 01.09.2017
Weihnachten:     22.12. - 29.12.2017
Sonstiges:          26.05.2017, 16.06.2017, 18.08.2017, 02.10.2017
                         und 30.10.2017

ev. Kindergarten Unterm Regenbogen:
Ostern:              13.04.2017
Pfingsten:          06.06. - 09.06.2017
Sommer:            14.08. - 25.08.2017
Weihnachten:     27.12. - 29.12.2017
Sonstiges:          26.05.2017, 16.06.2017, 23.06.2017, 02.10.2017
                         und 30.10.2017

Kindertagesstätte Wichtelhaus:
Winter:              02.01. - 05.01.2017
Pfingsten:          12.06. - 16.06.2017
Sommer:            21.08. - 25.08.2017
Weihnachten:     27.12. - 29.12.2017
Sonstiges:          26.05.2017, 18.08.2017 und 30.10.2017


Ferienbetreuung 2017 in der Kernzeitbetreuung an der Grundschule Wolfschlugen
Fasching:          27.02. - 03.03.2017
Ostern:              10.04. - 13.04.2017 und 18.04. - 21.04.2017
Pfingsten:          06.06. - 14.06.2017
Sommer:           27.07. - 11.08.2017 und 04.09. - 08.09.2017
Herbst:              30.10. - 03.11.2017

Neues aus dem Gemeinderat

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag, den 16.01.2017 im Sitzungssaal des Rathauses, Kirchstraße 19, 2. OG, statt.

Rückblick zur Sitzung am 12.12.2016
Geschwindigkeitsüberwachung im Bereich der Kirchstraße
Bürgermeister Ruckh informierte das Gremium, dass die Überwachung der Geschwindigkeit in der Kirchstraße anhand des Gerätes zur Geschwindigkeitsanzeige ergeben hat, dass die Überschreitungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (V85) bei unter 30% liegen. „Dies ist ein sehr gutes Ergebnis“, so der Schultes. Eine Überwachung durch die Polizei wird erst ab 40% durchgeführt.            

Baugebiet „Wilhelm-/Küferstraße“                
Ortsbaumeister Michael Göppinger informierte, dass die Firma Schwenk derzeit noch den neuen Regenwasserkanal einbaut. Vor Weihnachten ist somit die Erschließung mit Kanal, Wasser und Strom fertig gestellt. Im neuen Jahr wird die Baufirma dann entsprechend ihre Arbeit mit dem Straßenbau fortsetzen.

Verbesserung der Internetversorgung
Ortsbaumeister Michael Göppinger teilte weiter mit, dass die Firma Leonhard Weiss im Auftrag der Telekom ab 09.01.2017 entlang der Nürtinger Straße zwischen der Siedlung und dem Gebäude Nürtinger Str. 60 die entsprechenden Kabel für eine bessere Internetversorgung verlegt. „Dies ist zum Großteil nur mit einem offenen Kabelgraben möglich“, so der Amtsleiter. Die Arbeiten werden abschnittsweise durchgeführt. Es wird somit auch im neuen Jahr weiterhin für die Dauer von ca. 6 Wochen eine halbseitige Sperrung der Landesstraße mit Ampelregelung benötigt.

Anschluss- und Obdachlosenunterbringung Rathausstr. 2
- Vergabe der Rohbauarbeiten
Bürgermeister Matthias Ruckh begrüßte in der vergangenen Sitzung Architekt Andreas Kommritz. Für das Gebäude in der Rathausstr. 2 wurden die Rohbauarbeiten öffentlich ausgeschrieben. „Es sind neun Angebote eingegangen“, so Kommritz. Die Prüfung der Angebote hat ergeben, dass der günstigste Bieter die Firma Wetzel aus Bempflingen. Der Gemeinderat vergab mit einer Gegenstimme den Auftrag mit einem Bruttopreis in Höhe von 193.915,00 € an die Firma Wetzel.

Friedhofssatzung der Gemeinde Wolfschlugen
- Neufassung zum 01.01.2017
In der vergangenen Sitzung beschloss das Gremium einstimmig eine neue Friedhofssatzung ab 01.01.2017. Hauptamtsleiterin Anke Edelmann informierte über die Veränderungen in der neuen Satzung. Neben einer Änderung der Nutzungszeit bei den Wahlgräbern von bislang 30 Jahren auf künftig 15 bzw. 20 Jahre, soll es bei dieser Grabart auch nur noch eine maximale Verlängerungsdauer von 40 Jahren geben. Auch soll auf die Beisetzung von Urnen in Reihengräbern gänzlich verzichtet werden. Bezüglich der Gestaltung schlägt die Verwaltung ebenfalls eine Änderung vor. „Auf die Pflicht zum Aufstellen von Grabmalen soll verzichtet werden“, so Edelmann. Auch soll die Ansichtsfläche bei den mehrstelligen Grabfeldern vergrößert werden auf 1 m². Gemeinderätin Gabriele Wiesmann wünscht sich keine Maximaldauer bei den Wahlgrabstätten. „Ich kenne das aus dem Norden, dass es dort richtige Familiengräber über Jahrzehnte gibt, die immer wieder belegt werden“, so die Fraktionsvorsitzende der OGL. Außerdem sieht sie die Einschränkung bei den Erdwahlgräbern auf maximal zwei Urnen wie von Seiten der Verwaltung vorgeschlagen eher kritisch. „Dies möchte ich eigentlich nicht festlegen.“ Auch der Fraktionsvorsitzende der Freien Bürgerliste, Karl Münzinger, war nicht mit allen Vorschlägen der Verwaltung einig. „Dass es gänzlich keine Möglichkeit der Urnenbestattung in einem Reihengrab mehr gibt sehe ich kritisch“, so Münzinger. Nachdem die Ruhezeit von Aschen 5 Jahre weniger beträgt als die von Leichen, schlug der Gemeinderat vor eine Urnenbestattung innerhalb von 5 Jahren in einem Reihengrab zuzulassen. Das Gremium war sich einig, dass die Vorschläge der Ratskollegin bzw. –kollegen umgesetzt werden sollen. Mit diesen Änderungen wurde die neue Friedhofssatzung beschlossen. Die komplette Satzung finden Sie auch unter „Öffentliche Bekanntmachung“ in dieser Ausgabe des Mitteilungsblattes.

Neufassung der Bestattungsgebührenordnung zum 01.01.2017
Kämmerin Brigitte Ziegler informierte das Gremium, dass die letzte Anpassung der Bestattungsgebührenordnung im Oktober 2014 zum 01.01.2015 erfolgte. Aufgrund der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen und damit verbunden der Umlegung von Gemeinkosten für Service und Steuerung auf diesen Bereich mussten die Gebühren neu kalkuliert werden. Nach den aktuell gängigen Kalkulationsprinzipien wurden die Kosten auf die Bereiche Bestattungsgebühr, Grabstellengebühr, Aussegnungshalle sowie Leichenträger verteilt. „In früheren Jahren lag der Kostendeckungsgrad bei unter 60%“, so Ziegler. Von Seiten der Kommunalaufsicht wurde dies auch bereits beanstandet. Die Kalkulation hat jetzt ergeben, dass es bei den Bestattungsgebühren einheitlichere Beträge geben soll. Die Grabnutzungsgebühren sind allerdings zum Teil sehr gestiegen. Für Gemeinderat Jürgen Stoll ist das Gesamtpaket von Grabstellen- und Bestattungsgebühr allerdings passend. „Ich möchte halt für die Sozialfälle eine Regelung haben“, so Gemeinderätin Wiesmann. Dies war der Fraktionsvorsitzenden ein Anliegen, da von Seiten des Sozialamtes nur ein Maximalbetrag bezahlt wird. Der Vorsitzende sagte zu, dass es in diesem Fällen bislang und auch künftig immer eine Lösung gegeben habe. Bei der Grabstellengebühr für das anonyme Urnengrab beschloss das Gremium eine Anhebung der Gebühr auf nicht wie von Seiten der Verwaltung vorgeschlagen 500,00 € sondern ebenfalls 550,00 €. Die ebenfalls in dieser Ausgabe des Mitteilungsblatts abgedruckte Bestattungsgebührenordnung ab 01.01.2017 wurde einstimmig angenommen.

Verabschiedung
- Haushaltsplan 2017 einschließlich Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm
- Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Energieversorgung
In der letzten Gemeinderatssitzung stand auf der Tagesordnung die Beschlussfassung des Haushaltsplans 2017 sowie des Wirtschaftsplans 2017 der Eigenbetriebe Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Energieversorgung. Nachdem über die von Seiten der Fraktionen gestellten Anträge bereits in der Sitzung am 28.11.2016 beraten und entschieden wurde, gab es keine Veränderungen mehr. Das Gremium fasste einstimmig den Beschluss dem Haushaltsplan 2017 sowie dem Wirtschaftsplan 2017 der drei Eigenbetriebe zuzustimmen.

Redaktionsstatut für das Amtsblatt der Gemeinde Wolfschlugen
Bürgermeister Matthias Ruckh informierte, dass die Verwaltung für das gemeindeeigene Amtsblatt ein Redaktionsstatut einführen möchte. „Aus Gleichbehandlungsgründen sowie zur besseren Transparenz wird dies von Gemeindetag und auch dem Verlag empfohlen“, so der Schultes. Neben den Empfehlungen, die von Seiten des Gemeindetags ausgesprochen wurden, wurde das Redaktionsstatut auch noch mit dem Nussbaum-Verlag besprochen. Der Rathauschef wies an dieser Stelle auch noch daraufhin, dass Parteien und Wählervereinigungen das Amtsblatt jederzeit für ihre Berichterstattung über Themen aus der Sitzung nutzen können. Den Vorwurf, den Herr GR Arnold (SPD) im letzten Mitteilungsblatt über eine nicht transparente und einseitige Berichterstattung wies der Vorsitzende deutlich zurück. Grundsätzlich war das Gremium mit dem vorgelegten Redaktionsstatut einig. Es sollten nur ein paar wenige Änderungen noch vorgenommen werden. Für Gemeinderätin Gabriela Wiesmann wird der Bereich der Parteien zu sehr eingeengt. Die Notwendigkeit einer solchen Regelung bezweifelt sie zudem. „Aus meiner Sicht muss nicht auf die örtlichen Parteien und Kirchen eine Beschränkung erfolgen“, so Wiesmann. Sie argumentierte, dass zum Beispiel nicht alle Kirchen in Wolfschlugen vertreten seien und diese ggf. auch entsprechend zu Veranstaltungen oder Gottesdiensten einladen wollen. Bezüglich der Ankündigung von Veranstaltungen der Parteien auf der Titelseite wurde diskutiert, was als Ankündigung einer Veranstaltung und was als Wahlwerbung anzusehen ist. Für Gemeinderat Achim Deuschle gehören Veranstaltungen, bei denen Politiker eingeladen sind, nicht auf die Titelseite. Auch Gemeinderat Bernd Schäfer von der Unabhängigen Wählervereinigung sieht die Titelseite eigentlich den Vereinen und Organisationen vorbehalten. Für Gemeinderat Jens Arnold von der SPD sind die Regelungen im Bereich der Parteien ebenfalls zu streng bzw. lückenhaft. „Mir fehlt im Redaktionsstatut die Berichterstattung aus der Sitzung“, so Arnold. „Dies können wir gerne explizit noch ergänzen“, teilte Ruckh mit. Einig war sich das Gremium, dass das Ankündigen von Veranstaltungen im Mitteilungsblatt maximal fünfmal zusätzlich ggf. zur Titelseite und Seite 3 erfolgen darf. Bürgermeister Matthias Ruckh fasste vor der Beschlussfassung die Änderungen nochmals zusammen. Dem Redaktionsstatut mit den Änderungen stimmte das Gremium anschließend einstimmig zu. Das Redaktionsstatut für das Amtsblatt der Gemeinde Wolfschlugen finden Sie unter den „Öffentlichen Bekanntmachungen“ ebenfalls in dieser Ausgabe.

 


Veranstaltungskalender Januar 2017


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