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Rede zur Bürgerversammlung am 15.05.09 der Offenen Grünen Liste

Guten Abend, meine Damen und Herren,

Sie werden sich sicher wundern, dass ausgerechnet ich heute hier die Reden eröffnen darf. Der Grund dafür ist, dass wir als erste unseren Wahlvorschlag abgegeben haben und sich die Reihenfolge der Reden danach richtet.

Und dann wundern Sie sich vielleicht auch, warum unsere Liste plötzlich Offene Grüne Liste heißt und nicht mehr als Parteiliste von Bündnis90/Die Grünen antritt. Der Grund ist einfach: Wir sind offen für alle, die den grünen Gedanken nahe stehen, und dafür braucht man kein Parteibuch. Und da die meisten Kandidatinnen und Kandidaten nicht in der Partei sind, wollten wir dies auch im Namen deutlich machen.

Damit Sie sich nicht auch wundern müssen, wer Ihnen das alles erzählt, möchte ich mich Ihnen zunächst kurz vorstellen:

Ich heiße Gabriela Wiesmann, bin 46 Jahre alt und bin seit 20 Jahren in Wolfschlugen zu Hause. Mein Mann Heine sitzt dort unten, meine Tochter Helene kandidiert ebenfalls und unser Sohn Peter ist mittlerweile 12 Jahre alt.

Ich bin in einer kleinen Maschinenbaufirma in Frickenhausen für das Marketing zuständig und natürlich für Haus, Hof und Kinder.

Fast so lang, wie ich hier wohne, engagiere ich mich in verschiedenen Institutionen. Neben dem Gemeinderat, in dem ich nun schon 12 Jahre sitze, war ich erst Elternbeiratsvorsitzende im Kindergarten, dann habe ich die Elterninitiative Kernzeitbetreuung ins Leben gerufen und 3 Jahre geleitet, und seit einiger Zeit bin ich für die Bewirtung beim Jugendhandball zuständig - manche von Ihnen kennen mich aus der Turnhalle.

Außerdem bin ich im BUND und Mitglied der Grünen.

Kommen wir zurück zur Gemeinderatswahl:

Erwarten Sie von mir jetzt bitte keine flammende Rede, wie man sie von der großen Politik gewohnt ist, mit Anklagen an den politischen Gegner und Versprechungen, von denen jeder weiß, dass man sie nicht halten kann.

Wir machen hier in Wolfschlugen nämlich keine große Politik und es gibt im Gemeinderat auch keine politischen Gegner.

Im Gegenteil: Wenn man sich die Entscheidungen der letzten 5 Jahre im Gemeinderat anschaut, dann wurden so gut wie alle Entscheidungen einstimmig oder mit sehr großer Mehrheit getroffen. Manche davon, weil man gar nicht anders kann, als dafür zu sein, wenn es z.B. darum geht, ein neues Fahrzeug für die Feuerwehr anzuschaffen oder die Kanalisation zu sanieren.

Und andere, weil die Entscheidung einfach vernünftig und gut für Wolfschlugen war, z.B. bei der Erhöhung der Vereinsförderung  oder bei der Renovierung der Turn- und Festhalle.

Es kann ja auch gar keine Gruppierung im Gemeinderat alleine irgendetwas durchbringen (schon gar nicht eine einzelne Grüne) - das lassen die Mehrheitsverhältnisse nicht zu - sondern man muss zumindest einen Teil der Kollegen durch gute Argumente überzeugen.  Und das ist auch gut so und hat in den letzten Jahren zu ganz vernünftigen Entscheidungen geführt.

Vernünftige Entscheidungen fallen deutlich leichter, wenn man das Geld dafür hat. Und da hatten wir in der letzten Zeit einfach Glück. Wir haben in den vergangenen 5 Jahren jedes Jahr mehr Geld an Gewerbesteuern eingenommen, als wir zuvor geplant hatten. Und das hat uns den Spielraum gegeben, auch unvorhergesehene Ausgaben bezahlen zu können, ohne neue Schulden aufnehmen zu müssen. Allerdings haben wir ja aus der vorletzten Legislaturperiode noch Schulden abzuzahlen, die sich auf rund 2,9 Millionen Euro belaufen und die wir jährlich mit etwa 200.000 Euro abstottern.

Nun wissen Sie alle, dass die Finanzkrise auch an Wolfschlugen nicht vorbei gehen wird, wir können nur hoffen, dass die Einnahmeausfälle nicht so groß sein werden. Und das bedeutet natürlich, dass zunächst mal keine großen Sprünge bei den Investitionen möglich sein werden.

Wir werden uns auf das Notwendige beschränken müssen: Die Sanierung der Heizung im Schulzentrum,

die Sanierung der Grundschule, wenn Klarheit über Zukunft und Ort unserer Hauptschule besteht und

die Sanierung von Kanalisation und Kläranlage verbunden mit geeigneten Maßnahmen zum Hochwasserschutz  - gerade wurde uns wieder deutlich gemacht, wie dringend hier der Handlungsbedarf ist.  

Sie merken schon, diese Liste der notwendigen Investitionen ist nicht kurz und auch nicht billig. Es wird keine leichte Aufgabe sein, all diese Dinge mit dem vorhandenen Geld hinzubekommen.

Sie denken sich jetzt vielleicht: Was die gute Frau da oben sagt, ist ja recht und gut, aber warum soll ich ausgerechnet die Offene Grüne Liste wählen, was ist denn eigentlich das Besondere an denen?

Die ehrliche Antwort wäre: Eigentlich nichts - das zeigen ja schon die bereits erwähnten Abstimmungsergebnisse. Wir versuchen, für Wolfschlugen zu den bestmöglichen Lösungen zu kommen, wie das alle anderen sicherlich auch tun.

Einen gewissen Unterschied aber macht manchmal der Blickwinkel: Die Grünen schauen ein bisschen genauer auf die Umwelt. Deshalb steht in unserem Programm etwas über den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs Richtung Neuhausen und gegen die Westerweiterung des Flughafens.

Und wir möchten die Menschen in Wolfschlugen in den Mittelpunkt unserer Aufmerksamkeit rücken, die Menschen, die hier leben.

Wirklich hier leben, das tun Familien mit  Kindern und Jugendlichen, und die Älteren, deren Aktionsradius nicht mehr so groß ist, und natürlich diejenigen, die sie betreuen. Und das sind auch diejenigen, für die die Gemeinde in besonderem Maße sorgen muss. Bei den Jungen haben wir das schon ganz gut geschafft, unsere Kindergärten und Schulen sind in guten Zustand, es gibt die Kernzeitbetreuung und die Ganztageschule. Ein Ganztageskindergarten startet im September und die Betreuung für Kinder ab 1 Jahr wird auf den Weg gebracht. Die Gebühren für diese Art der Betreuung würden wir von der Offenen Grünen Liste gerne nach dem Einkommen der Eltern staffeln.

Ein Problemfall ist noch unsere Hauptschule, die durch sinkende Kinderzahlen und die Vorgaben des Landes langfristig nicht mehr lebensfähig ist. Wir haben eine sehr gut funktionierende Schule, die durch den Einsatz der Lehrer hervorragend in unser Vereins- und Gemeindeleben integriert ist. Das Berufsvorbereitungskonzept für die Schüler wurde ja sogar bundesweit prämiert und verschafft unseren Schülern einen besonders guten Start in den Beruf. Für mich ist es einfach nicht vorstellbar, die Hauptschule komplett aufzugeben. Wir müssen noch um eine vernünftige Lösung ringen, bei der unsere Kinder so gut wie möglich lernen und leben können.

Auch für die älteren Menschen in Wolfschlugen gibt es vieles: Die Altenhilfeplanung vernetzt alle Angebote für Senioren, die Schule steuert Hilfskräfte bei, die Nachbarschaftshilfe steht bereit, Pflegebegleiter sind ausgebildet.  Allerdings sehe ich hier noch einen gewissen Bedarf: ich wünsche mir für Wolfschlugen ein Haus, in dem Senioren und Familien, Einzelne und Paare miteinander leben und bewusst diese Nachbarschaft eingehen, um sich gegenseitig zu unterstützen. Dazu gibt es bereits modellhafte Untersuchungen, aber es muss erst noch ein Investor und guter Standort gefunden werden.

Die offene Grüne Liste hat noch einige weitere Ideen für die Menschen, für die Umwelt und für Wolfschlugen, die Sie in unserer Broschüre nachlesen können, die in den nächsten Tagen verteilt wird. Wir haben diese Broschüre wie bei den letzten Wahlen bewusst schlicht gehalten, und das gesparte Geld möchten wir wieder dem Jugendhaus zur Verfügung stellen, als Zuschuss für eine Tischtennisplatte.

Ein weiteres Stichwort grüner Politik ist ja immer wieder die Nachhaltigkeit, ein Begriff, der ursprünglich aus der Forstwirtschaft stammt und bedeutet, dass man, wenn man einem Wald nur so viel Holz entnimmt wie auch nachwächst, sich niemals um die Zukunft sorgen muss. Dieses Prinzip würden wir gerne auf jede einzelne Maßnahme in Wolfschlugen anwenden – besonders auf die Finanzen. Das ist allerdings gar nicht so einfach, weil man bei den Gemeindefinanzen nie so genau weiß, wie viel im nächsten Jahr nachwächst. Deshalb muss man mit den Ausgaben umso vorsichtiger sein, damit nicht plötzlich der ganze Wald weg ist, auch wenn das bedeutet, dass man auf manch eine Maßnahme zunächst einmal verzichten oder sich neue Wege überlegen muss. Auch Manfred Rommel hat das seinerzeit erkannt, und hat es auf seine unnachahmliche Art ausgedrückt, die ich als Schlusswort nutzen möchte:
„Eine Binsenwahrheit ist zum Beispiel, dass die Ausgaben sich nicht nur nach den Wünschen, sondern auch nach den Einnahmen richten müssen. Würden alle danach handeln, wäre das Vaterland gerettet. Da dies aber nicht der Fall ist, hilft nur das Gebet.“

 

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Copyright © 2012. Letzte Aktualisierung: 18.05.2009